Ende Gelände 2018: Ein Bericht

Auch wir waren am Wochenende bei Ende Gelände. Hier findet ihr einen kleinen Bericht über das Wochenende und unsere Einschätzung davon:
Mehr als 5000 Menschen haben dieses Wochenende gegen die zerstörerische Politik der Landesregierung NRW und von RWE protestiert.
Rund 2000 Aktivist*innen haben es geschafft, über 24 Stunden die Gleise zu blockieren, mit denen die Kraftwerke mit Kohle beliefert werden.
Das ganze Wochenende war geprägt von dem Willen der Landesregierung, Proteste mit jedem Mittel und unter ständigen Repressionen zu verhindern – dies fing schon im Vorfeld durch das Verbot des ursprünglichen Camps an und ging für alle, die mit dem Sonderzug anreisen weiter.
Schon an der deutsch-tschechischen Grenze wurde der Zug laut Bundespolizei einer „Routinekontrolle“ unterzogen – wie glaubhaft das ist, ist bei ca. 100 Aktivistis und 60 Beamt*innen fragwürdig. Angekommen in Düren bekamen wir direkt zu spüren, wie willkommen die Proteste dem Innenministerium sind. Mit einem absurd großen Polizeiaufgebot wurde der Sonderzug mit rund 1000 Aktivist*innen zuerst zwei Stunden auf dem Bahnsteig festgehalten. Währenddessen wurde der gesamte Bahnverkehr zwischen Köln und Aachen ohne erkennbaren Grund eingestellt – die Verantwortung dafür wurde in großen Teilen der Berichterstattung fälschlicherweise den anreisenden Aktivist*innen zugerechnet. Nachdem die Aktivistis dann rund 10 Stunden auf dem Bahnhofsvorplatz verbringen mussten, wurden wir dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zum Trotz erst nach Feststellung der Personalien zum Ende Gelände Protestcamp gelassen. 
Nach einer kalten Nacht im Camp sind vier der fünf Finger am Samstagmorgen in Richtung des Tagesbaus aufgebrochen. Der pinke Finger hatte die Nacht zuvor schon im Hambi-Camp verbracht und wurde auf dem Weg zur Bahnstrecke mit massiver Polizeigewalt in Form von Pfeffer, Angriffen mit Knüppeln und Pferdeeinsätzen bedacht. Presseausweise interessierten die Cops relativ wenig. Nach rund zwei Stunden Fußmarsch wurde die angemeldete Versammlung kurz vor dem Bahnhof Merzenich von der Polizei aufgehalten, nach langer Wartezeit wurde der Demonstrationszug über die Brücke der öffentlichen Bahngleise gelassen. 
Ein anderer Finger mit etwa 200 Aktivist*innen drang währenddessen in den Tagebau Hambach ein, wurde aber durch die Polizei eingekesselt und komplett in Gewahrsam genommen. Auch ein begleitender Journalist wurde festgesetzt, wobei ihm Kamera und Equipment abgenommen wurden.
Kurz darauf gelang es vielen Aktivist*innen, über ein Feld die zuvor schon gesperrt Autobahn A4 zu erreichen, wo einzelne, hoffnungslos überforderte Polizist*innen und ein Wasserwerfer jedoch nur geringe Hindernisse darstellten. Nachfolgende Aktivist*innen wurden auf dem Hügel vor der Autobahn von einer Polizeikette unter Einsatz von Knüppeln und Pfefferspray zurückgehalten und später für mehrere Stunden gekesselt. Die Aktivist*innen auf der anderen Seite der Autobahn konnten nach einem kurzen Fußmarsch die Böschung hinunter zu den Gleisen der Hambachbahn
Nahezu ohne Polizeikräfte konnten wir die Schienen besetzen und uns dort häuslich einrichten. Die auch hier völlig unterbesetzte Polizei beobachtete das Geschehen aus der Entfernung und lies uns abgesehen von stündlichen, recht verzweifelt wirkenden Lautsprecherdurchsagen, man könne die Gleise jederzeit freiwillig verlassen in Ruhe. Mit einem Großteil der inzwischen über 2000 Kohlegegner*innen bereiteten wir uns auf die Nacht vor, dank einer großartigen Action-Logistik waren wir mit allem von Rettungsdecken über warme Suppe versorgt. 
Nach einer kalten, aber friedlichen, weil polizeilosen Nacht rückten am Morgen wieder mehr Polizist*innen an, die uns erneut daran erinnerten, dass man die Gleise freiwillig und ohne Repression verlassen könne. Abgesehen von einzelnen gewaltvollen Übergriffen durch frustrierte Cops blieb die Lage aber weiter entspannt. 
Ein Großteil der Aktivist*innen entschied sich, gegen 11 Uhr in einer angemeldeten Demonstration nach über 20 Stunden Blockade, die Gleise in Richtung des Camps zu verlassen, was auch problemlos möglich war. 
Eine kleinere Gruppe von 100-200 Menschen entschied sich, die Gleise weiterhin zu blockieren, teilweise wurden Lock-Ons gesetzt. Doch kaum haben die letzten Menschen des Demozuges den Talkessel verlassen, begannen die Polizist*innen auch schon mit der Räumung der verbliebenden Aktivist*innen und gingen hierbei alles andere als friedlich mit ihnen um. Die Räumung erfolgte extrem brutal, regelmäßig wurden Schlagstöcke und Tritte eingesetzt, und auch vor Journalist*innen wurde wieder einmal nicht halt gemacht. Die geräumten Aktivistis wurden in von RWE gecharterten Schienenbusse gebracht und sollten damit Richtung GeSa transportiert werden. Da sich die ganze Aktion jedoch (unter anderem durch weitere Gleisblockaden) deutlich in die Länge zog, verbrachten einige Aktivist*innen über 7 Stunden in den Zügen – ohne Zugang zu Toiletten, Wasser und Nahrung zu haben. Hinweise hierauf ignorierte die Polizei mit dem Hinweis, in der GeSa gäbe es ja wieder was. 
Für uns endete das Wochenende mit der Rückfahrt von Düren im Sonderzug, der diesmal erstaunlicherweise ohne jegliche Repressionen starten durfte. 
Zusammengefasst ergibt sich für uns ein sehr zwiespältiges Bild des Wochenendes. Einerseits hat Ende Gelände es geschafft, die größte jemals stattfinden Aktion zivilen Ungehorsams für Klimagerechtigkeit durchzuführen und tausende Menschen für einen radikalen Kampf gegen Umweltzerstörung, Kapitalismus und die nordrheinwestfälische Kohleregierung zu gewinnen. Weit über 24 Stunden konnte die Hauptverkehrsroute in der Infrastruktur von RWE blockiert und damit ein deutliches Zeichen gegen deren zerstörerische Praxis gesetzt werden. 
Andererseits war das Wochenende geprägt von einer weitestgehend unfähigen, überforderten Polizei, die die repressive Politik von Laschet und Reul mit aller Härte umsetzte. Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und die Menschenrechte auf Zugang zu Trinkwasser und Toiletten schienen hierbei eher lästige Hindernisse als grundlegende Handlungsmaximen zu sein. 
Die Berichterstattung haben wir als sehr zwiegespalten wahrgenommen. Einerseits haben viele Journalist*innen großartige Arbeit geleistet und auch in gefährlichen Situationen die Anliegen der Aktivist*innen, aber auch Rechtsbrüche von Polizei und Versammlungsbehörden dokumentiert. Andererseits war das Bild in vielen Medien geprägt von Falschmeldungen über die Ziele und das Vorgehen vor Ort. So wurde Ende Gelände für die Sperrungen von Autobahnen, Personenschienenverkehr und mögliche Kündigungen von RWE-Arbeiter*innen verantwortlich gemacht. Richtigstellungen hierzu finden sich unter https://bit.ly/2PsWHTV.
Doch was bedeutet das für unsere Praxis? Für uns bedeutet es einerseits, dass wir genau am richtigen Ort kämpfen. Gemeinsam mit einer starken Bewegung, die mit aller Kraft gegen die Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Umwelt und Welt kämpfen. Kohleabbau und Klimawandel sind hierbei jedoch nur Symptome, das Problem heißt nach wie vor Kapitalismus. 
Die begründeten Sorgen vieler RWE-Arbeiter*innen und Anwohner*innen zeigen aber auch, wie wichtig es ist, klarzumachen, dass wir für einen „sozialverträglichen Kohleausstieg kämpfen“. Dass wir uns für die Probleme der Arbeiter*innen und prekär Beschäftigten einsetzen und diese Kämpfe gemeinsam kämpfen wollen. 
Divided we fall, united we stand!

Fotos ©by Ende Gelände

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Schluss mit den menschenverachtenden Abschiebepraktiken!

Abschiebung

Es ist mitten in der Nacht in Saalfeld, eine Frau liegt in den Wehen im Krankenhaus, ihr Mann sitzt neben ihr. Es klingelt und acht Polizeibeamt*innen und ein Beamter der Ausländer*innenbehörde stehen vor der Tür, um den Vater nach Italien abzuschieben. Nur dem Eingreifen der Geburtshelfer*innen ist es zu verdanken, dass die Cops tatenlos abrückten und die Abschiebung vorerst ausgesetzt wurde.
Laut der Behörde war nicht abzusehen, „dass in diesem Fall der Termin [der Abschiebung] auf den konkreten Termin der Niederkunft der Frau fiel. Die Mitarbeiter der Ausländerbehörde stehen bei Abschiebungen und Überstellungen unter erheblichem Druck.“
Dieser Vorfall ist mal wieder ein deutliches Beispiel dafür, mit welchen menschenverachtenden Praktiken die Abschottung Europas in den zuständigen Behörden durchgesetzt wird – koste es, was es wolle.
Unser Dank gilt den beteiligten Geburtshelfer*innen, die sich mit der Familie solidarisiert haben und sich gegen die Abschiebung einsetzten.
Deshalb: Nehmt nicht hin, dass Menschen in der Stadt, dem Dorf, der Nachbarschaft abgeschoben werden und wehrt euch gegen dieses unmenschliche System – Shut down fortress Europe!

Der SDS stellt sich vor!

Wir als Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband setzen uns an der FSU und EAH für die Durchsetzung linker Themen ein.

Wir sind zum Beispiel…

  • gegen Anwesenheitspflicht sowie eine Verschulung und Neoliberalisierung der Uni – für ein freies und selbstbestimmtes Studium!
  • aktiv gegen Nazis – braunem Gedankengut darf kein Raum gelassen werden!
  • in feministischen Bündnissen aktiv und kämpfen für die Gleichstellung aller Geschlechter – nicht nur an den Hochschulen!

Am Infoabend können wir uns kennenlernen:
Wer sind wir, was wollen wir und warum willst du bei uns mitmachen?
Danach lassen wir den Abend bei dem einen oder anderen Bier im Alster entspannt ausklingen.
Wir freuen uns
auf Dich!

Wir für Magdala – gemeinsam gegen Nazikonzerte!

Am Wochenende findet das nächste Neonazi-Festival statt, diesmal werden ca. 6000 Rechtsradikale in Magdala erwartet.

Lasst uns gemeinsam dagegen aufstehen, zeigen dass es kein ruhiges Hinterland gibt und laut werden gegen Rassismus!

Los gehts am Freitag mit Konzerten und am Samstag dann Aktionstag mit Kundgebungen, Straße der Demokratie und Abends einem Konzert gegen Rassismus.

Samstag wird es auch eine gemeinsame Busanreise aus Jena (und abends dann auch wieder eine gemeinsame Abreise) geben.
Anmeldungen hierfür sind unter julia.gerth@die-linke-jena.de möglich.

Mehr Infos findet ihr unter www.wirfuerapolda.de

 

Ankündigung der Veranstalter*innen:
„Jetzt haben wir es in der Hand – Magdaler, Apoldaer, Jenenser, Weimarer aufgepaßt!

Kommt am 5. + 6. Oktober alle nach Magdala Gemeinsam sind wir viele und stemmen und gegen die Rechtsrock Szene in unserer Region. Egal ob Jena, Mattstedt, Weimar, Apolda oder Magdala – hier ist kein Platz für menschenverachtende, rassistische Hassreden und -texte.

Wir haben für euch viele Aktionen vorbereitet, u.a. eine Demokratiemeile mit Ständen, Musik, Redebeiträgen und Mitmachangebote.

Je mehr Bürger kommen und ein klares, friedliches Zeichen setzen, was/wen wir in Thüringen nicht haben wollen, umso besser! Die Polizei wird natürlich für die Sicherheit der Veranstaltungen sorgen und uns schützen.

5. Oktober ab 14 Uhr – Warm Up, buntes Programm auf der Bühne in der Johannisstraße und ab 17:15 Uhr Unterhaltung mit Live Musik. Dabei sind: nthirteen RadioKill Les Bummms Boys HATHORS und iUll.

6. Oktober ab 10 Uhr – Großer Aktionstag mit Gottesdiensten, Straße der Demokratie, buntem Programm in der Johannisstraße, kreativen Mitmachangeboten für die ganze Familie und ab 18:30 Uhr Unterhaltung mit Live Musik. Dabei sind: yanzzon Einsneunzig Donnokov und Drens.

AUSSCHLUSSKLAUSEL: Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungsgesetz Ich sind Personen, die rechtsextremen
Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits
in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende
Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.“

Komm zum SDS-Plenum!

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Montagabends noch nix vor? Lust, was zu bewegen?
Super, dann komm zum SDS-Plenum vorbei!

Wir treffen uns immer Montags ab 20 Uhr c.t. im Seminarraum im Haus auf der Mauer.

Das erste Treffen des Semesters findet heute Abend um 20 Uhr c.t. im Frei(t)raum (CZS3) statt – also kommt vorbei!

Bis nacher, wir freuen uns auf Euch 

Infoveranstaltung Kohle erSETZEN

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Heute Abend heißt es „System Change, not Climate Change“!
 
Wir veranstalten gemeinsam mit Kohle er.Setzen eine Info-Veranstaltung über den Braunkohleabbau im Mitteldeutschen Revier und die Aktionstage im August.
 
Nur rund 50km von Jena entfernt liegt der größte Tagebau im Mitteldeutschen Revier, das Dorf Pödelwitz soll diesem Tagebau weichen, jedoch ohne jegliche rechtliche Grundlage.
Das Bündnis Kohle erSetzen ruft deshalb als Teil des bundesweiten Braunkohlewiderstandes vom 3.-5. August zu einer
Blockade vor Ort auf.
Deshalb wird im Anschluss an den Vortrag auch noch ein kleines Aktions- 1×1 stattfinden.
Los geht es ab 18 Uhr c.t. im Großen Saal im Haus auf der Mauer.
Wir freuen uns auf Euch, kommt zahlreich!

Trans* ist nicht mehr als psychische Störung klassifiziert!

ICD11

Die Weltgesundheitsorganisation hat mit dem ICD-11 ein neues Verzeichnis aller Krankheiten und psychischen Störungen herausgegeben.

Was daran so besonders ist?

Transgeschlechtlichkeit (bzw. im Wortlaut des ICD-10 Transsexualismus / Störung der Geschlechtsidentität) wurde von der Liste der psychischen Störungen gestrichen. Stattdessen ist ab nun unter der Kategorie „Zustände sexueller Gesundheit“ von einer Geschlechts-Inkongruenz die Rede.

Für Trans*menschen ist das ein Meilenstein. Weg von der Pathologisierung, weg von der Beschreibung als Abweichung von der gesunden Normativität. Da wissenschaftlich schon seit langem klar ist, dass es sich dabei nicht um eine Störung handelt war dieser Schritt lange überfällig, um Stigmatisierungen betroffener Menschen aufzulösen.

Darüber hinaus wurde auch die binäre Normativität teilweise aufgebrochen. So ist im ICD-11 die Rede von einer Inkongruenz zwischen dem „erlebten individuellen Geschlecht“ und dem „bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht“, während die alte Version noch vom „Wunsch, dem anderen Geschlecht anzugehören“ die Rede war.

Dass Transgeschlechtlichkeit überhaupt noch im ICD-11 auftaucht, ist darin begründet, dass hierdurch z.B. geschlechtsangleichende Maßnahmen durch Krankenkassen weiterhin – zumindest teilweise – übernommen werden.

Doch die Novellierung ist nicht nur eitel Sonnenschein.

Von völliger Selbstbestimmung von Trans*menschen ist die Überarbeitung noch weit entfernt. So liegt es immer noch an Ärzt*innen und Psycholog*innen, die Transidentität der Personen anzukennen und zu diagnostizieren, um angleichende Maßnahmen durchführen zu können.
Das Ziel hierbei muss jedoch ein vollständiges Ende der Pathologisierung auf Basis grundlegender Menschenrechte und dem universellen Zugang zu Gesundheitvorsorge sein.

Darüber hinaus bleibt auch der oben beschriebene Versuch, Cisnormativität aufzubrechen sehr unzureichend und muss überarbeitet werden.

Die zusätzliche Kategorie der Geschlechtsinkongruenz bei Kindern wird von Transgender-Aktivist*innen weltweit abgelehnt und muss abgeschafft werden.

Auch wenn mit der Überarbeitung ein wichtiger Grundstein zur Anerkennung der Rechte von Trans*menschen gelegt ist, ist es noch ein weiter Weg bis zu einem nicht pathologisierenden und selbstbestimmten Umgang in der Medizin.

Der nächste Schritt ist nun, sicher zu stellen, dass diese Änderung auch weltweit umgesetzt wird und die trans*feindlichen Praktiken vieler Länder ein Ende finden.

Auch die deutsche Politik muss dieses Signal der WHO als Zeichen sehen, das menschenverachtende Transsexuellengesetz (TSG) zu streichen und die Lebensrealitäten von Trans*menschen endlich anerkennen!

#solidarity
#firststep

 

weitere Infos dazu findet ihr hier:
https://www.tgns.ch/…/who-trans-menschen-nicht-laenger…/

https://tgeu.org/world-health-organisation-moves-to-end…/