Demonstration gegen Polizeigewalt und für internationale Solidarität

Kundgebung zur Information -Was ist los in der Türkei?- am Mittwoch ab 16 Uhr auf dem Ernst-Abbe-Campus (–> Facebookveranstaltung)

Demonstration gegen staatliche Repression und Polizeigewalt in Frankfurt und Istanbul am Donnerstag um 17 Uhr am Johannistor (–> Facebookveranstaltung)

Ob Frankfurt… 

Im Zuge der kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Proteste in Frankfurt am Main, zu denen das Blockupy- Bündnis auch dieses Jahr aufrief, kam es zu massiven Übergriffen der Polizei. Entgegen der medialen Darstellung konservativer Presseorgane fand sich der schwarze Block -gewaltbereit und vermummt- auf staatlicher Seite: Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet ließen die Situation gezielt eskalieren.

Das Ziel war augenscheinlich eine Abtrennung des „Antikapitalistischen Blockes“ von den restlichen Demonstrant_Innen mit dem Zweck, eine Spaltung der Demo herbeizuführen, antikapitalistischen Protest zu kriminalisieren und die juristisch zugesicherte Route zur EZB zu verhindern.

Die Polizeimaßnahmen waren klar politisch intentioniert; Verantwortlich sind der hessische Innenminister Boris Rhein und seine Erfüllungsgehilfen in der Einsatzleitung.

…oder Istanbul…

Ein ähnliches Muster wie in Frankfurt finden wir auch in Istanbul und weiteren 40 Städten der Türkei wieder. Alles beginnt mit einem exzessiven, weltweit als unverhältnismäßig gerügtem Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstrierende, die im Gezi-Park, der sich zentral in Istanbuls Mitte befindet, lediglich einem staatlich erzwungenen Bauprojekt entgegenstellen wollten. Ihre Protestform war: Picknicken, Lesen, Musizieren. Die Reaktion der Polizei: Panzer, Wasserwerfer und Gasgranaten! Für das Bauvorhaben der Regierung sollte der gesamte Park geopfert werden. Anstelle von Bäumen und Grünflächen soll ein osmanisch-nostalgisch anmutender Nachbau einer Kaserne errichtet werden. Dort sollen Kultur, Kunst und vor allem Konsum verschmelzen und den neoliberalen Kurs der islamisch-konservativen Regierung im moderaten islamischen Staat mithilfe autoritärer Durchsetzungskräfte alias Staat & Polizei durchsetzen; alles könnte mit dem heiteren Wirtschaftsboom gerechtfertigt werden und der Ottonormalbürger hätte glücklich werden können. Der Großteil der Bürger aber solidarisiert sich mit den von Polizeigewalt betroffenen Protestierenden, während die gesamte mediale Landschaft schweigt. Derweil präsentiert sich Erdogan gewohnt arrogant und kriminalisiert die Proteste. In der gesamten Türkei gehen Hunderttausende auf die Straße, der mediale Fokus weltweit fällt auf die Türkei. Eine Welle der Solidarität mit den türkischen Protestierenden macht sich weltweit breit. Innerhalb der Türkei entsteht über das gesamte politische Spektrum hinweg eine Ablehnung der Polizeigewalt. Erdogans Rücktritt wird gefordert. Die Proteste halten nunmehr seit sechs Tagen an.

Dieses repressive Gebaren kann hier und anderswo nicht hingenommen werden.

Tragt euren Protest auf die Straße! Seid bunt, friedlich, laut und solidarisch!

Solidarität mit den Demonstrant_Innen in Istanbul und Frankfurt.

Gegen Polizeigewalt und Willkür.

Für eine selbstorganisierte Welt ohne Grenzen.

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