Der Redebeitrag des SDS Jena zur Demonstration am 1. Mai

Wir sind vom Sozialistisch-Demokratischen-Studierendenverband, SDS Jena. Wir sind Studierende unterschiedlicher Fachrichtungen, die sich auf unterschiedlichsten Wegen politisch engagieren, um gegen gesellschaftliche Missstände zu agieren. Sei es in der studentischen und akademischen Selbstverwaltung der FSU oder in breiten Bündnissen.

Uns alle verbindet die Überzeugung, dass eine andere Welt nicht nur möglich, sondern auch nötig ist. Dabei ist unser Grundsatz, dass eine gerechte Gesellschaft nur durch Sozialismus und dieser nur durch Demokratie möglich ist.

Auch und gerade heute ist politische Arbeit notwendig, erfahren wir doch seit 2007 die immer krasser werdenden Auswirkungen der Krise des neoliberalen Kapitalismus. In Griechenland ist wegen den massiven Kürzungen im Sozialsystem die Säuglingssterblichkeit massiv gestiegen. Die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien ist auf über 50% gestiegen; es wächst eine verlorene Generation heran. Ökonomische Abhängigkeiten und Ängste wachsen, was man an der sinkenden Scheidungsrate in Italien sehen kann und von der vor allem Frauen betroffen sind.

Wir haben mit der Europäischen Union ein politisches System, dass aus einer gemeinsamen Außen- und Kriegspolitik, einer gemeinsamen Polizei- und Justizarbeit und einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik besteht. Ein Soziales Europa gibt es nicht. Nicht wenn jedes Jahr tausende Geflüchtete im Mittelmeer ertrinken, Nicht wenn die blanke Armut wieder Einkehr hält und erkämpfte Rechte zurückgenommen werden.
Aber nicht nur um Deutschland herum brennt die Luft. Auch hier werden soziale Kämpfe ausgefochten. Berechtigte Forderungen nach besserer Bezahlung werden abgeschmettert und damit begründet, dass alle sparen müssten. Auch Studierende, Forschende und Lehrende an den Jenaer Hochschulen werden mit schmerzhaften Kürzungen und Personalabbau konfrontiert.
Doch das Geld ist da, es ist nur woanders… Während öffentliche Kassen ausbluten wächst seit Jahren das private Vermögen einiger weniger. Es gab noch nie so viele Millionär_innen, es gab noch nie so viele Menschen und vor allem Kinder in Armut!

Wir sehen zum Beispiel in Hamburg, dass Menschen aus ihren Wohnungen geschmissen werden, dass die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt wird, Polizeigewalt zunimmt und antikapitalistischer, antifaschistischer und antirassistischer Widerstand kriminalisiert werden.
Doch damit nicht genug. In Griechenland und vor allem in der Ukraine sehen wir den Faschismus erstarken. Faschistische Kräfte werden in der Ukraine von den Regierungen Europas offen unterstützt. Der Rabbiner von Kiew hat die Jüdinnen und Juden der Stadt zur Flucht vor faschistischen Banden aufgerufen.
Rassistische und nationalistische Ansichten werden auch in Deutschland salonfähiger, wie wir es zum Beispiel bei der Flüchtlingsunterkunft in Berlin Hellersdorf aber auch in vielen Orten Thüringens sehen, wo Bürger_inneninititiven vor Flüchtlingsheimen Fackelmärsche veranstalten.

Es liegt an uns, uns stark zu machen für und mit strukturell benachteiligten Gruppen, Geflüchteten, Migrant_innen, Arbeiter_innen und Hartz IV Empfänger_innen
Es liegt an uns, uns gegen den strukturellen Sexismus und Antifeminismus in unserer Gesellschaft zu engagieren.
Es liegt an uns das kapitalistische System in Frage zu stellen, das Ausgrenzung, Ungleichbehandlung und Ausbeutung nicht nur fördert sondern sogar braucht, um zu existieren.
Es liegt an uns Rassismus, Nationalismus und dem Sozialen Kahlschlag Widerstand entgegenzusetzen
Und es liegt an uns Solidarität zu üben. In Europa, weltweit. Vom Gezi Park bis in die Ukraine, nach Athen und Barcelona. Hamburg, Jena…

Gegen Rassismus, Nationalismus und Kapitalismus und für ein feministisches, sozialistisches und demokratisches Europa! 

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