Eine gute Nachricht für Studierende: Das neue Thüringer Hochschulgesetz ist da!

ThürHG-Novelle 290418

Die Jena Basisgruppe des bundesweit organisierten Studierendenverbandes dieLINKE.SDS begrüßt die Verabschiedung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes ausdrücklich. „Das neue Gesetz stellt für Studierende in vielen Bereichen eine maßgebliche Verbesserung da und ist insgesamt ein deutlicher Schritt nach vorn.“ freute sich Malte Pannemann, aktiv im SDS und gewähltes Mitglied des FSR Erziehungswissenschaft.

Dank der Neugestaltung der akademischen Selbstverwaltung werden die Mitspracherechte der Studierenden gestärkt. Der von allen Hochschulmitgliedern demokratisch gewählte Senat bekommt endlich wieder mehr Entscheidungsmacht. Darüber hinaus sollen zukünftig alle Statusgruppen paritätisch im Senat vertreten sein. Ein großer Wermutstropfen ist allerdings, dass diese Parität in sämtlichen Bereichen, die Lehre und Forschung betreffen aufgehoben ist und somit in vielen Bereichen umgangen werden kann. Wir halten das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973 für realitätsfern, da auch Studierende und insbesondere Mitarbeiter*innen zur wissenschaftlichen Arbeit beitragen. Gerade in dem Bereich der Lehre muss Studierenden und Mitarbeiter*innen mehr Mitbestimmung zugesichert werden. Immerhin dürfte die neu eingeführte Landeswissenschaftskonferenz mit Vertreter*innen aller Statusgruppen die Transparenz und Mitbestimmung deutlich verbessern.

In der Vergangenheit herrschten in den Prüfungsämtern teilweise skandalöse Praktiken. Studierende wurden genötigt ihre Krankheitssymptome offen zu legen und die Prüfungsämter maßen es sich an, sich über ärztlich attestierte Krankschreibungen hinweg zu setzen. Im Falle der Prüfungsunfähigkeit wurde nicht selten ein teures Amtsärztliches Attest auf Kosten der Studierenden verlangt. „Dank des neue Hochschulgesetz können wir zukünftig effektiv gegen solche Zustände vorgehen und die Privatsphäre der Studierenden schützen.“, betonte Martin Jäger, aktiv im SDS und gewähltes Mitglied des FSR Psychologie. Das neue Gesetz schreibt vor, dass zukünftig eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung vom Hausarzt ausreichend ist. Prüfungsämtern ist es nicht mehr erlaubt Symptome zu erfragen. Amtsärztliche Atteste dürfen nur in begründeten Ausnahmefällen und auf Kosten der Hochschule eingefordert werden.

Mit der Einführung der Diversity-Beauftragten wird der Weg geebnet für mehr Vielfalt an den Thüringer Hochschulen. Auch bei der Gleichstellung von Frauen* gab es entscheidende Fortschritte.
Damit nicht genug, nachdem der SDS in einem Bündnis mit der JuSo Hochschulgruppe, der Grünen Hochschulgruppe und vielen weiteren Akteuren jahrelang für die Einführung einer Zivilklausel gestritten hatte, sieht das Gesetz nun vor, dass alle Hochschulen sich eine Zivilklausel geben sollen. „Eine Zivilklausel bedeutet, dass eine Hochschule sich verpflichtet in Forschung und Lehre für den Frieden einzustehen und ausschließlich zu zivilen anstatt zu militärischen Zwecken zu Forschen. Eine solche Verpflichtung ist von zahlreichen Studierenden lange gefordert worden und fand nun Einzug ins Gesetz.“ führt Jessica Hermann aus, Mitglied im SDS und aktiv im FSR Politikwissenschaft. Wir befürchten allerdings, dass die von den Universitäten erlassenen Zivilklauseln alles andere als konsequent sein werden. Deshalb begleiten wir diesen Prozess ab sofort intensiv.

Schließlich trifft das Gesetz eine eindeutige Regelung zum leidigen Thema Anwesenheitspflicht. Zukünftig steht es den Studierenden grundsätzlich frei, ob sie das nötige Wissen durch den Seminarbesuch, das Selbststudium, eine Arbeitsgruppe oder einen Lesekreis erlangen wollen. Eine Anwesenheitspflicht ist nur noch zulässig, wenn wie bei einem Praktikum oder Experiment das Wissen nur durch Teilnahme erlangt werden kann.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Mitbestimmungsrechte der Studierenden gestärkt wurden, die Privatsphäre im Krankheitsfall besser geschützt wird und die Anwesenheitspflicht durch die Freiheit des Studiums abgelöst wurde. Ebenso wurden Fortschritte erzielt in Sachen friedliche Forschung, Gleichstellung von Frauen* und Diversity.

Leider wurden der undemokratische Hochschulrat nicht abgeschafft aber immerhin zu einem beratenden Gremium heruntergestuft. Verbesserungsbedarf besteht außerdem noch bei der Hochschulfinanzierung. Mehr Geld würde die Lehrenden von der aufwändigen Drittmittelakquise befreien und gleichzeitig die Voraussetzung für bessere Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen schaffen. Dafür müsste sich aber auch die Politik auf Bundesebene ändern.
Auch wenn an einigen Punkten Nachbesserungsbedarf bestünde, stellt die verabschiedete Novelle einen großen Schritt in die richtige Richtung dar.

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Studierende aller Fakultäten vereinigt Euch!

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Morgen geht die Vorlesungszeit weiter und wir treffen uns wie gehabt jeden Montag um 20 Uhr (c.t.) im Seminarraum 1 im Haus auf der Mauer.

Du bist auch der Überzeugung bist, dass jeder Mensch einen uneingeschränkten Zugang zu Bildung haben sollte, Demokratie nicht vor dem Campus Halt zu machen hat und einige Wenige sich niemals auf Kosten der Gesellschaft bereichern sollten? Dann bist du bei uns richtig.

Alle unsere Treffen sind für Interessierte offen, komm einfach vorbei! Wir freuen uns über deine Mitarbeit und sind stets offen für neue Ideen!

Die nächsten Termine:
09.04.18 Erstes Offenes Treffen im Sommersemester
16.04.18 Offenes Treffen: Input und Diskussion
„Wähler*innenschaft der AfD“ 
23.04.18 Offenes Treffen: Input und Diskussion
„Katalanische Unabhängigkeitsbewegung“
30.04.18 Offenes Treffen: Input und Diskussion

#Semesterstart
#organize
#SDS
#KritikAnDieUni

 

Und täglich grüßt der Sexismus – Feuerzangebowle im Hörsaalkino

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In der vergangenen Woche hat das Hörsaalkino Jena wieder die Feuerzangenbowle in mehreren Aufführungen gezeigt.

Dass der Film ein Nazi-Relikt ist, welches vor NS-Propaganda nur so strotzt, ist nicht neu.
(An dieser Stelle sei auf die kritische Auseinandersetzung des AstA Hamburg verwiesen)
Dass der Film von den Veranstalter*innen nicht kritisch hinterfragt wird, ist auch nicht neu.

Neu sind allerdings die „Mitmachkarten“. Diese Karten fordern das Publikum dazu auf, in bestimmten Momenten bestimmte Aktionen durchzuführen. Zum Beispiel mit einer Klingel zu klingeln, wenn Pfeiffers Wecker klingelt.

Oder eben zu pfeiffen und zu johlen, „immer, wenn ein Frauenzimmer zu sehen ist“.

Die Feuerzangenbowle vertritt ein Frauenbild der 1890er Jahre, welches Frauen aufs Gröbste objektifiziert und sie nur bezüglich ihres Aussehens, ihrer Heiratswilligkeit und dem Wunsch, das „Frauenzimmer“ zu küssen, einordnet und auch nur unter diesen Aspekten im Film auftreten lässt.

Dieses hochgradig frauenverachtende Weltbild zu tolerieren, lehnen wir ab. Es aber durch solche Aktionen aktiv zu unterstützen, wie es das Hörsaalkino tut, ist auf schärfste zu verurteilen. Durch diese Aktionen werden sexistische und menschenverachtende Einstellungen an den Universitäten gefördert – einem Ort, der eigentlich den Status quo kritisch hinterfragen sollte.

Redebeitrag des SDS zum Weltfriedenstag zum Nachlesen

Am 1. September jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen und damit der offene Beginn des Zweiten Weltkrieges. Anlässlich dieses Datums führte ein Bündnis eine Demonstration in Jena durch. Der Redebeitrag des SDS hier zum Nachlesen. 

Hallo liebe Freundinnen und Freunde, 
wenn es um Krieg und Frieden geht, denken viele Menschen an die große Weltpolitik. Klar ist es für viele, dass innerhalb Europas Frieden herrscht, was auch gut ist! Krieg ist wo anders und meistens weit weg, was zumindest etwas beruhigend ist. Manch Einem geht dann vielleicht noch auf, dass die Länder Europas ja an diesen weit entfernten Kriegen beteiligt sind. Insofern kann man vielleicht gar nicht davon reden, dass in Europa Frieden herrscht?! Die Kriege, an denen die Europäischen Länder beteiligt sind, werden nur nicht in Europa ausgetragen. Sie finden weit entfernt von uns statt. Zum Beispiel seit 15 Jahren in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Mali, in Syrien, in der Ukraine. Eigentlich rund um Europa herum. 
Ganz nah rückt der Krieg, wenn man sich damit beschäftigt, wo das Kriegsgerät eigentlich herkommt. Dann ist es schnell der Betrieb nebenan oder das Forschungsprojekt eines Kollegen. Jena ist ein Standort der Hochtechnologie, und das gilt auch für den Rüstungssektor. Aber auch die Hochschulen spielen ihre Rolle. Hier wird mit Unterstützung der Bundeswehr an einem Laserprojekt gearbeitet, dort werden Soldat_innen medizinisch geschult, wo anders ein Admiral in die Vorlesung eingeladen, um über die Einsätze der Marine in aller Welt zu berichten. Kaum jemand wagt es, sich offen für Krieg als Mittel der Politik auszusprechen. Stattdessen laviert man um vermeintliche ehrenwerte Motive herum. Niemand mag so recht zugeben, dass er oder sie seinen bzw. ihren ganz eigenen Beitrag zu den Kriegen in der Welt leistet. 
Auch Jena ist verstrickt in die Kriegsmaschinerie – technologisch und geistig. Einige versuchen beständig diese Verstrickung aufzuzeigen. Und diese machen sich damit auch nicht beliebt. Immer wieder gern wird darauf verwiesen, wie unwesentlich der eigene Beitrag zum großen ganzen wäre! Kriegsbegeistert zeigt sich niemand, aber an anderen Produkten arbeiten oder sich im Bereich der Sozialwissenschaften deutlich für den Frieden stark zu machen? Das scheint dann doch zu viel verlangt!
Seit Jahren ergreifen an der Universität in Jena immer wieder Studierende die Initiative und fordern die Festschreibung einer Zivilklausel in der Grundordnung der Universität. Eine Zivilklausel schließt Forschung für militärische Zwecke aus und verpflichtet die Universität zu friedlichen Zwecken zu arbeiten. Damit beißen die Studierenden immer wieder auf Granit. Kein Mensch gibt offen zu, dass die eigene Forschungs- und Lehrtätigkeit von einer Zivilklausel betroffen wäre, aber überall weht den Studierenden der Wind der Ablehnung entgegen. 
Und es hängt noch mehr daran. Die Hochschulen sind Chronisch unterfinanziert. Auch aus diesem Grund wächst die Bedeutung der Drittmittel jedes Jahr. Bei Drittmittelprojekten gibt ein externer Förderer Geld für ein Forschungsprojekt hinzu. Das Bundesland stellt eine mehr schlechte als rechte Grundfinanzierung der Hochschulen sicher. Private Unternehmen sponsern dann gezielt bestimmte Projekte. Dies natürlich nicht aus reiner Wohltätigkeit! Im Regelfall wird mit dem Forschenden die Geheimhaltung des Forschungsergebnisses verabredet. Das Unternehmen, dass als Sponsor aufgetreten ist, möchte Exklusiv von den Ergebnissen profitieren. So wissen teilweise nicht mal die Mitarbeiter_innen des Projektes, woran sie eigentlich gerade genau forschen. Und da die Ergebnisse geheim gehalten werden, haben auch nicht alle Menschen einen gemeinsamen Nutzen von den Forschungsergebnissen, die an den Hochschulen erzielt werden. Vieles muss so mehrfach neu Entdeckt werden. Das bremst den Wissenschaftsbetrieb aus! Von der Ungerechtigkeit mal ganz abgesehen, dass die Öffentlichkeit eine Einrichtung finanziert, bei der Privatunternehmen dann Rosinenpickerei betreiben. Die Unterfinanzierung der Hochschulen öffnet die Tore für Drittmittelgeber wie Bundeswehr und Rüstungskonzerne. Mit den Drittmittelprojekten kommt die Intransparenz und die Privatisierung der Forschungsergebnisse. 
Der Vorsitzende des Universitätsrates der FSU warnte jüngst davor, dass zufiel demokratische Mitspracherechte die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen schwächen würde. Er schlug mehr Entscheidungsbefugnisse für Einzelpersonen auf Leitungsebene vor. Und es geht noch weiter: Die Universität Jena soll zu einer Stiftungsuniversität umgebaut werden. Die Macht würde sich dann wohl in einem kleinen Stiftungsrat konzentrieren. Die Mitspracherechte von Mitarbeitern und Studierenden dürften darunter gehörig leiden. Es steht zu befürchten, dass eine Stiftungsuniversität für weniger Transparenz und weniger Mitspracherechte steht. Eine Zivilklausel ist aber eben Ausdruck von mehr Transparenz und Mitbestimmung an der Hochschule. Was wir brauchen ist mehr Transparenz, mehr demokratische Mitspracherecht und mehr Verantwortungsbewusstsein für die Ergebnisse der eigenen Forschungsarbeiten und keine Stiftungsuniversität!
Der SDS Jena lehnt daher eine weitere Privatisierung der Universität strikt ab! Wir setzten uns ein für eine aus öffentlichen Mitteln ausfinanzierte Hochschule. Wer auf die leeren öffentlichen Kassen verweist, der sei selbst auf die enormen privaten Reichtümer verwiesen. Nach Jahrzehnten der Steuersenkungen für Reiche ist eine Kehrtwende dringend nötig! 
Wir fordern eine Forschung für Zivile Zwecke, die ihre Erkenntnisse für alle Nutzbar offen legt und dem Frieden und dem Wohl der Menschheit verpflichtet ist. 
Gegen Krieg, für eine Zivilklausel an der FSU!

Von der Arbeiterbewegung zur Kritischen Theorie: Zur Urgeschichte des Marxismus ohne Klassen

Marxsche Kategorien wie Verdinglichung und Warenfetisch erfahren bei Adorno und dem frühen Lukács eine einschneidende Umdeutung, die von der romantischen Kultur- und Zivilisationskritik ihrer Zeit inspiriert ist. Während sie bei Marx noch als ideologische Formen erscheinen, die die Arbeiterklasse daran hindern, sich als Objekt der Ausbeutung einer anderen Klasse zu begreifen, wird der Schein des Kapitals als „automatischem Subjekt“ in der Kritischen Theorie zur grauenerregenden Fiktion einer subjektlosen Welt. In dieser seien selbst die Herrschenden bloß noch „Funktion ihrer Funktion“. Da der Klassenkampf so jeden möglichen Adressaten verliert, tritt an seine Stelle die sich selbst von vornherein für hoffnungslos erklärende Ethik individueller Weigerung, der leere Gestus des irgendwie Nichteinverstandenseins. Die Kritische Theorie zieht damit weniger die Konsequenzen aus dem Scheitern der revolutionären Arbeiterbewegung, sondern gibt verbreiteten lebensphilosophischen Themen der damaligen Jugendbewegung durch ihre Projektion auf den Marxismus einen neuen, scheinbar besonders radikalen Anstrich. Einen jedoch, der die für Marx zentralen Fragen, wie die nach Armut, Herrschaft und ökonomischer Fremdbestimmung, systematisch in der Versenkung verschwinden lässt.

Referent: Georg Klauda (freier Autor, Berlin)

Wann: Mittwoch der 27.01.2016
Beginn: 18:00 Uhr
Hörsaal 6 Carl-Zeiß-Str. 3
Ort: Abbe-Campus

Veranstaltet vom Arbeitskreis Politische Bildung des StuRa der FSU unterstützt durch die Antifaschistische Aktion Jena

Veranstaltungsreihe zu kritischer Wissenschaft

Im Anschluss an die beiden Veranstaltungen im letzten Jahr, führt der Arbeitskreis Kritische Wissenschaft seine Veranstaltungsreihe weiter fort. In der nächsten Veranstaltung geht es um Emotionalität im Neoliberalismus. Weitere Veranstaltungen folgen. Diese und weiter Veranstaltungen findet ihr auch bei Facebook

Am Donnerstag den 14.1.16 um 18 Uhr im Hörsaal 5 in der Carl-Zeiß-Straße 3 
Vortrag und Diskussion mit Christina Kaindl (Kritische Psychologin)
Emotionen werden im Alltagsverständnis als das Gegenteil von Rationalität verstanden, auf der anderen Seite wird im Neoliberalismus daraus gerne Kapital geschlagen. Auch traditionelle Psychologie betrachtet Emotionen eher als Störfaktoren. Doch in der Kritischer Psychologie wird Emotionen ein erkenntnis- und handlungsleitender Wert beigemessen und damit eine komplett andere Perspektive eröffnet. In der Veranstaltung wird untersucht, welche Rolle Emotionen in unterschiedlichen Phasen des Kapitalismus, durch veränderte Anforderungen in Arbeit, Produktion, Beziehungen zugeschrieben werden.
Christina Kaindl, Diplom-Psychologin, promoviert in Politikwissenschaften an der FU Berlin zum Zusammenhang von Neoliberalismus und Rechtsextremismus. Sie ist Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Das Argument. Ihr Schwerpunkt liegt in der Frage des Zusammenhangs von Politik und Wissenschaft, Wissenschaftskritik, Rechtsextremismus, Antifaschismus und der Kritische Psychologie. 

Hinweiß: die zweite Veranstaltung am 20.1. wurde um einen Tag auf den 21.1. verschoben. 

KriWi II

Veranstaltung mit Alex Demirović: „Wissenschaft oder Dummheit“

wir möchten euch auf die kommende Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Wissen und Kritik?- Im Spannungsfeld zwischen Wissenschaftskritik und kritischer Wissenschaft“ hinweisen. Die Reihe wird Veranstaltet vom Arbeitskreis kritische Wissenschaft und Wissenschaftskritik des StuRa der FSU. Geplant ist die Reihe im Januar fortzusetzen. 

Mi, 09.12. 18 Uhr HS 6: Alex Demirović: „Wissenschaft oder Dummheit“

Die Bildung wurde in den letzten Jahren zunehmend neoliberal ausgerichtet. Die Kritik daran bezieht sich meist auf den Abbau demokratischer Teilhabemöglichkeiten. Aus dem Blick gerät dabei oft, welche Konsequenzen der Wettbewerb von Bildungsinstitutionen untereinander auf die wissenschaftliche Erkenntnisproduktion selbst hat. 

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